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[22.3.2008]

Heimnachschauen - Qualitätssicherung auf bayerisch

Bei der Föderalismusreform sind viele Aufgaben im Zusammenhang mit der Altenpflege vom Bund auf die Länder verlagert worden. In München hat man eigene Vorstellungen und setzt die auch in die Tat um. Visiten der Heimaufsicht ohne Ankündigung gibt es in Bayern schon länger.

„Die Heimaufsicht ... prüft jedes Heim der Alten- und der Behindertenhilfe in Bayern unangemeldet, und dies grundsätzlich mindestens einmal im Jahr ... Im Durchschnitt werden in Bayern 1.850 Prüfungen jährlich durchgeführt,“ sagte Bayerns Sozialministerin Christa Stewens im Dezember bei der Vorstellung der Bilanz zu den Heimaufsichten. In Bayern seien in den Jahren 2004 und 2005 rund 1.200 Beschwerden nachgegangen worden. Insgesamt wurden 75 Anordnungen - wie beispielsweise Aufnahmestopps - erlassen und ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen. Bei vier Einrichtungen wurde der Betrieb untersagt.
In Bayern wird zur Zeit an einem Pflegequalitätsgesetz gearbeitet, dass die unangemeldeten Heimnachschauen „erstmals gesetzlich verankert“ und „härtere Konsequenzen für Einrichtungen“ möglich macht. In Bayern wird auch daran gearbeitet einheitliche Prüfleitfäden und Prüfstandards für alle 96 Heimaufsichtsbehörden des Landes zu erarbeiten.
Das Sozialministerium schreibt nicht, ob und wie in diesem Bereich mit dem Medizinischen Dienst der Krankenkassen zusammengearbeitet wird, wo an den gleichen Fragen gearbeitet wird. [unser Beitrag vom 12.3.2008]

Pressemitteilung zur Vorstellung der Bilanz der Heimaufsicht (23.12.2007)
Am 6.12.2007 wurde der Entwurf zum bayerischen Pflegequalitätsgesetz vorgelegt. [Pressemitteilung]
Statement der Sozialministerin Stewens zum Pflegequalitätsgesetz [.mp3 Datei, 1534 KB]
Erklärungen zu Hintergrund und Inhalt des Gesetzesvorhabens [PDF-Folien, 440 KB]





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