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[19.2.2010]

Pflegereform 2010???

2008 gelang es der damaligen Regierungskoalition eine Pflegereform zu beschließen. Dadurch wurden einige Probleme, die seit Jahren diskutiert wurden, endlich gelöst (mehr oder weniger). Leider gelang es Schwarz-Rot nicht, die Interessen von Demenzkranken bei der Einstufung in eine Pflegestufe stärker zu berücksichtigen. Auch die Fragen zur zukunftsfesten Finanzierung der Pflege bleiben unbeantwortet. Da nur einer von drei Aufgaben-Komplexen abgearbeitet werden konnte, rangierte die Pflege wohl nicht an der Spitze der Prioritätenliste. Und wie sieht es unter der schwarz-gelben Regierung aus?

Willi Zylajew, der für die CDU im Bundestag sitzt, ist seit Jahren in Sachen Pflegereform aktiv. Er läßt am 4.2. verlauten: "Neben dem körperlichen muss auch der seelische und geistige Betreuungsbedarf in die Bewertung einbezogen werden. Dies würde den Menschen, die an Demenz erkrankt sind, besser gerecht ... Die Koalition wird noch in dieser Legislaturperiode die notwendigen Änderungen für eine gerechte Einstufung beschließen." So steht es auch im Koalitionsvertrag.
Aus dem zuständigen Bundesgesundheitsministerium ist seit dem zum Thema wenig zu hören. Der Minister nimmt "Pflege" nur äußerst selten in den Mund. Selbst die seit Wochen sehr heftig und teilweise vor Gericht geführten Auseinandersetzungen um die Pflegenoten dürfen aus seinem Haus nicht kommentiert werden. Schon seit den Anfängen der Pflegeversicherung wird kritisiert, was Zylajew noch einmal angesprochen hat: der Pflegebedürftigkeitsbegriff berücksichtigt den Hilfebedarf von verwirrten Menschen zu wenig. Die vorige schwarz-rote Koalition hat viel Geld und Zeit aufgewendet, um mit Universitäten und Beirat ein Reformkonzept zu diesem Thema zu entwickeln. Das ist auch genauso auf den Internetseiten des BMG zu lesen. Doch ob es nach dem 25. Mai 2009 noch Aktivitäten des BMG gab, wann und was das BMG zu tun gedenkt, um die Pflegereform voranzubringen ... dazu ist am 19.2., vier Monate nach dem Koalitionsvertrag, nichts zu finden.

Neue Wege in der Pflege, Pressemitteilung von Willi Zylajew (4.2.2010)
Koalitionsvertrag, unser Beitrag vom 24.10.2010
Pflegebedürftigkeitsbegriff, Erklärungen dazu auf den Internetseiten des BMG
www.pflegenoten.info, verständliche Informationen zu den Pflegenoten und den Debatten dazu
Unsere Broschüre zur Pflegereform 2008 pdf Logo





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